Kein schönes Wochenende für mich! Erst verliert der BVB das Derby gegen S04, dann verpasst Sebastian Vettel seine letzte Chance auf den Weltmeistertitel in der Formel 1 und zum Ausklang hat Deutschland eine neue Bundesregierung gewählt! Dabei musste die SPD eine historische Wahlniederlage einstecken. Aber auch die CDU und ganz besonders die CSU mussten Verluste verzeichnen. Ob dieses Ergebnis gut für Deutschland ist, wird sich in den nächsten Jahren zeigen. Ich bin mal gespannt, ob es wirklich zu den Steuerentlastungen kommt, die uns die FDP und CSU versprochen haben. Ebenso muss sich die neue Bundesregierung an ihre anderen Versprechen aus dem Wahlkampf halten. Ansonsten könnten wir ganz schnell in “französische Verhältnisse” kommen, wenn Deutschland auf die Strassen geht.
Wo auch immer Guido Westerwelle (FDP) die Gelegenheit hat, kritisiert er das bevorstehende TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier. Herrn Westerwelle muss wohl der “Allerwerteste auf Grundeis” gehen, wenn er so oft auf dieses Duell hinweist. Anscheinend fehlen ihm Argumente, mit denen er den Wählern die Politik der FDP schmackhaft machen könnte. Ob ihm aber dieses “Geheule” Stimmen bringt oder eher Stimmen kostet, werden wir am 27.09. sehen. Ich möchte mir aber nicht vorstellen, wie es sein wird, wenn die FDP in die Koalition geht und ein Guido Westerwelle Deutschland als Aussenminister vertreten wird.
Ich habe gestern einen Bericht im Radio gehört, dass seit einigen Tagen ein Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl online ist. Herausgeber ist die Bundeszentrale für politische Bildung. Heute bin ich dann gleich auf deren Website, denWahl-O-Maten angeschmissen und rasch durch 38 Fragen geklickt und zum Schluss 8 Parteien zur Ansicht ausgewählt. Das Ergebnis war ein wenig überraschend. Das die FDP noch vor der CDU/CSU kommt, hätte ich nicht erwartet. Auch die Piraten und Linke gleich hinter SPD und Grünen hätte ich so nicht erwartet. Ich habe danach den Test noch einmal gemacht und bei fast allen Fragen auf “neutral” geklickt. Auch hier war die Piraten-Partei ganz weit vorn. Vielleicht liegt es daran dass die Partei bei vielen Punkten noch keine eigene Meinung hat.
Zeigt Jürgen Rüttgers (58, CDU) bei einer Rede als NRW-Ministerpräsident sein wahres Gesicht?
„…und im Unterschied zu den Arbeitnehmern im Ruhrgebiet, kommen die in Rumänien nicht morgens um sieben zur ersten Schicht und bleiben bis zum Schluss da. Sondern sie kommen und gehen, wann sie wollen, und sie wissen nicht, was sie tun…“
Das war aber noch nicht alles! Weiter heißt es in der gleichen Rede:
„…und wenn es sein muss, dann treffen wir noch irgendwelche Chinesen bei irgendwelchen Sachen im Rathaus. Und wenn die dann nicht endlich in Duisburg investieren wollen, dann werden die auch noch gewürgt, so lange, bis sie Duisburg schön finden.“
Laut CDU wollte Rüttgers damit nur die “gute Arbeit” der Arbeitnehmer in NRW würdigen. Aber gerade als Ministerpräsident sollte er Wert auf den Inhalt seiner Reden legen. Es sei denn, dieses ist seine wahre Meinung. Natürlich versuchen die Offiziellen der CDU diese Rede “klein zu reden”, aber ob ihnen das im Wahlkampf gelingt, mag ich zu bezweifeln. Rüttgers ist nicht das erste Mal mit fremdenfeindlichen Aüßerungen aufgefallen. Seine “Kinder statt Inder” – Rede ist wohl jedem noch in Erinnerung. Wären diese Sätze von einem SPD oder Grünen Politiker geäußert worden, der Aufschrei von CDU und FDP wäre groß. Ebenso die Forderung des Rücktritts. Dieses gilt aber auch für Sie, Herr Rüttgers!
Und was sagt unsere Bundeskanzlerin dazu? Nichts! Nehmen Sie endlich Stellung Frau Merkel! Auch zu anderen Themen, Sie können sich nicht ewig aus dem Wahlkampf heraushalten!
Steinmeier tritt zurück – dieser Fall könnte nach der Bundestagswahl eintreten. Experten gehen davon aus, dass bei der Bundestagswahl Schwarz/Gelb keine Mehrheit bekommt. Für Rot/Grün wird es auch nicht reichen und die FDP wird sich für eine Ampelkoalition nicht zur Verfügung stellen. Somit wäre die Linke das Zünglein an der Waage. Dieses wird aber von Müntefering und Steinmeier bis 2013 abgelehnt, obwohl die SPD sich auf Länderebene bereits der Linken annähert. Ohne die Linke wird es auf Dauer kein SPD-Kandidat in das Kanzleramt schaffen. Sollte Steinmeier sein Ziel nicht erreichen, könnte er nach der Wahl zurücktreten und den Weg für z.B. Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit frei machen. Das wäre dann aber politischer Selbstmord. Es wird wohl zu einer Neuauflage der großen Koalition kommen, die wahrscheinlich nicht lange Bestand hat, da das Verhältnis zwischen CDU und SPD jetzt schon zerrüttet ist. Der Weg für Neuwahlen und einer Koaltion zwischen SPD, Grünen und Linken wäre dann frei.
Nach dem Debakel bei den gestrigen Wahlen geht bei der CDU/CSU und FDP das Zittern um. Bis Samstag strotzten sie noch vor Arroganz, doch plötzlich könnte alles ganz anders kommen. Die FDP hat Angst, es könne wieder zu einer großen Koalition kommen und die CDU/CSU befürchtet ein Bündnis aus SPD, Linken und Grünen, was bisher von Seiten der SPD immer dementiert wird. Nun ist Frau Merkel gefordert. Bisher hat sie sich schön aus dem eigentlichen Wahlkampf raushalten können. Da jetzt aber Kritik aus den eigenen Reihen laut wird, muss sie in die Offensive gehen. Werden wir nun alle erfahren, welche Partei für “welche Ziele” steht? Ich persönlich glaube an eine Fortsetzung der großen Koalition, auch wenn ich diese nicht gerade prickelnd finde.
Der Wahlkampf wird jetzt also schmutzig. Da dieser bisher mehr als langweilig war ist das eine willkommene Abwechslung. GMS (Guttenberg,Merkel, Schmidt) lügen dabei wie gedruckt und werden von der Opposition zu Recht hart kritisiert. Dieses war gestern im Hauhaltsausschuss deutlich spürbar. Irgendwie schon lustig, wie u.a. die FDP auf Guttenberg (CSU) und die Grünen auf Schmidt (SPD) eindreschen, wo sie doch nach der Wahl gemeinsam regieren wollen. Lediglich eine Kritik der FDP an Kanzlerin Merkel fehlte noch. Das mag ja noch kommen. Welche Lügen, Skandale oder sonstige Affären in den letzten Wochen vor der Wahl noch aufgedeckt werden, bleibt abzuwarten. Jetzt wird es spannend …
Wer sich ein wenig mit den täglichen Nachrichten beschäftigt, wird sich diese Frage wohl schon öfters gestellt haben. Seit meinem 18. Geburtstag habe ich jede Wahl wahrgenommen. Dieses habe ich auch als meine Bürgerpflicht angesehen. Bei den Landtags- und Bundestagswahlen habe ich immer eine bestimmte Partei gewählt. Lediglich bei den Kommunalwahlen bin ich schon mal abgewichen. Ich nenne hier keine Partei, da ich weder Stimmung für noch gegen eine bestimmte Partei machen möchte. Dafür gibt es ja auch die Bildzeitung (Bild Dir Deine Meinung). Dieses Jahr weiss ich aber wirklich nicht, welcher Partei ich meine Stimme geben soll. Stimmenthaltung wird es aber keine geben.
Der gesamte Wahlkampf ist so etwas von langweilig geworden, dass ich die Verdrossenheit vieler nachempfinden kann. Was waren die früheren Wahlkämpfe doch noch spannend. Auftritte von Politikern wie z.B. Franz-Josef Strauss, Herbert Wehner, Willi Brandt oder Helmut Schmidt wecken eine gewisse Wut in mir, wenn ich dann an Steinmeier, Westerwelle oder Merkel denke. Von Gysi oder Lafontaine will ich erst garnicht reden, bzw. schreiben. Was haben die sich damals gefezt! Heute ist es nur noch ein Schlafwagen-Wahlkampf. Es wird gelogen, bis sich die Balken biegen. Die einen versprechen Geschenke für die Bürger, die anderen Arbeitsplätze. Kein Versprechen kann eingehalten werden. Umfragen ergeben, dass die CDU und FDP die Mehrheit erreichen wird. Aber es handelt sich nur um Umfragen. Auch wenn diese repräsentativ sein sollen. Dabei sind fast 30% der Wähler noch unentschlossen …
Es wird wohl wieder kurz vor der Wahl entschieden, wer uns die nächsten Jahre regiert. Fazit: Lieber zur Wahl gehen und die Stimme abgeben, als durch Enthaltung Randparteien die Möglichkeit zu geben, die Poltik mitzubestimmen.
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ist wegen der Nutzung ihres Dienstwagens im Spanienurlaub kritisiert worden. Einerseits zu Recht, andererseits haben wir in Deutschland genug Probleme, die wichtiger sind, als eine Fahrt in den Urlaub per Dienstwagen. Aber so können unsere Politiker/-innen mal wieder von der eigenen Unfähigkeit ablenken, diese Probleme zu beheben. Frau Schmidt, wie dumm muss man eigentlich sein, den anderen Parteien so eine Vorlage zu geben. Nun bekommen sie die Quittung ihrer Gesundheitspolitik, obwohl sie dafür nicht alleine verantwortlich waren …
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