Während Gaddafis Truppen die eigene Bevölkerung hinrichten, gibt Deutschland nach wie vor ein trauriges Bild ab. Selbst die Türkei wird sich mit Kriegsschiffen und einem U-Boot am internationalen Einsatz beteiligen. Kuwait und Jordanien haben sich bereit erklärt, logistisch den Libyen Einsatz zu unterstützen. Nur die Deutschen schliessen sich mit ihrer Meinung noch immer Ländern wie Russland oder China an. Aber hinterher großkotzig am Wiederaufbau beteiligt sein um an das Erdöl zu kommen.
Frau Merkel, werden sie endlich wach! Wieviel unschuldige Libyer sollen noch fallen?
Nun hat die FDP die Quittung für Ihre Politik bekommen. Sie wurde aus dem Landtag in Sachsen-Anhalt gewählt. 2006 noch 6,7% erhielt die FDP diesmal nur 3,8% der Wählerstimmen. Auch die CDU musste Einbussen hinnehmen. Sie verlor 3,7%. Lediglich die Grünen konnten Ihr Ergebnis von 2006 erheblich verbessern. Nach 13 Jahren sind die Grünen nun wieder im Landtag vertreten.
So wie sich unsere Regierung in der Debatte um die Atomkraftwerke aber auch zum Einsatz in Libyen präsentierte, wäre ein anderes Ergebnis eine Überraschung gewesen. Wie lange glaubt diese Regierung eigentlich noch, dass die deutschen Wähler alles Idioten sind? Aber nach wie vor wollen Merkel und Westerwelle uns zu verstehen geben, dass dieses Ergebnis landespolitische Gründe hätte. Naja, warten wir mal das nächste Wochenende ab. Da wird bekanntlich in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gewählt und für die Bundesregierung könnte es dann ein heftiges Erwachen geben und die Machtverhältnisse im Bundesrat verschieben.
Während sich die NATO noch darüber streitet, wer die Führung über den Militäreinsatz in Libyen übernehmen soll, wiederholt Aussenminister und Vizekanzler Guido Westerwelle seine Aussage “Deutschland werde sich nicht aktiv an dem Einsatz beteiligen”
In Anbetracht der Tatsache, dass in Deutschland Landtagswahlen vor der Tür stehen und die FDP überall um den Einzug in die jeweiligen Landtage kämpft, kommt seine Aussage bei vielen in der Bevölkerung gut an. Wenn man aber ein wenig hinter seine Aussage schaut, sieht man, was diese Aussagen wert sind. So verspricht er im Gegenzug die Entlastung der NATO-Partner mit dem Einsatz deutscher Soldaten bei AWACS-Aufklärungsflügen in Afghanistan. Weiterhin hat er angeboten, dass NATO-Kampfflugzeuge bestimmte Militärflugplätze in Deutschland nutzen dürfen.
Unsere Regierung glänzt durch Feigheit! Erst im Sicherheitsrat sich der Stimme enthalten, dann aber kleinlaut indirekt Zustimmung geben. Kann unsere Regierung nicht einmal den Arsch in der Hose haben und Klartext reden? Was hätte sie davon abgehalten im Sicherheitsrat zuzustimmen?
Die arabische Liga hat die westliche Welt um Hilfe gebeten – also sollten wir ihr diese Hilfe auch gewähren.
Ein ständiger Sitz für Deutschland im UN-Sicherheitsrat, das war es, was unsere Bundesregierung wollte. Deutschland sollte mit entscheiden, wenn es um die wichtigen Probleme geht. Nun haben wir den Sitz im UN-Sicherheitsrat. Und was passiert? Gleich bei der wichtigen Entscheidung zu einer Flugverbotszone über Libyen enthalten wir uns der Stimme. Für ein gutes Ergebnis bei den bevorstehenden Landtagswahlen nimmt unsere Regierung dann auch schon mal Hohn und Spott der restlichen Welt hin. Aber das mit den Landtagswahlen hatten wir ja auch schon mit der Wende in der Atompolitik.
Als Global Player wollten wir agieren – Angsthasen werden wir jetzt genannt. Danke Frau Merkel!
In Japan sind die Atomanlagen außer Kontrolle geraten. Was dort wirklich passiert, werden wir wohl erst viel später erfahren. Explosionen, Kernschmelze, Erdbeben, Tsunami, Brände etc. Die Nachrichten reißen nicht ab. Die Betreiberfirma Tepco soll wohl schon jahrelang Pannen vertuscht haben. Ausgerechnet jetzt soll das ans Licht gekommen sein … Das ich nicht lache! Warum haben diese sogenannten Alleswisser nicht vorher darüber berichtet. Aber mit solchen Schlagzeilen kann man ja in so eine Moment viel Geld machen! Da wird einem doch ganz wirr im Kopf …
Und ganz nebenbei vergisst man die anderen Problemzonen unserer Erde. Die Regimegegner in Libyen z.B., die verzweifelt um ihre Freiheit kämpfen und sich von Gaddafis Schergen regelrecht abschlachten lassen. Sie warten vergebens auf die Hilfe vom Westen. Warum wird nicht endlich eine Flugverbotszone eingerichtet? Müssen noch mehr Zivilisten sterben? Darunter auch Frauen und Kinder! Bei den Unruhen in Bahrain spricht die Opposition bereits vom Vernichtungskrieg gegen Demonstranten und aus Afgahnistan erfährt man momentan gar nichts mehr.
Das Terror und Krieg diese Welt zerstören können, wissen wir spätestens seit dem 2. Weltkrieg und dem 11. September, aber auch die Natur holt sich das zurück, was man ihr wegnimmt.
Armageddon – die Welt steht am Abgrund und wenn wir nicht aufpassen, kann alles ganz schnell vorbei sein.
