Steinmeier tritt zurück …

Steinmeier tritt zurück – dieser Fall könnte nach der Bundestagswahl eintreten. Experten gehen davon aus, dass bei der Bundestagswahl Schwarz/Gelb keine Mehrheit bekommt. Für Rot/Grün wird es auch nicht reichen und die FDP wird sich für eine Ampelkoalition nicht zur Verfügung stellen. Somit wäre die Linke das Zünglein an der Waage. Dieses wird aber von Müntefering und Steinmeier bis 2013 abgelehnt, obwohl die SPD sich auf Länderebene bereits der Linken annähert. Ohne die Linke wird es auf Dauer kein SPD-Kandidat in das Kanzleramt schaffen. Sollte Steinmeier sein Ziel nicht erreichen, könnte er nach der Wahl zurücktreten und den Weg für z.B. Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit frei machen. Das wäre dann aber politischer Selbstmord. Es wird wohl zu einer Neuauflage der großen Koalition kommen, die wahrscheinlich nicht lange Bestand hat, da das Verhältnis zwischen CDU und SPD jetzt schon zerrüttet ist. Der Weg für Neuwahlen und einer Koaltion zwischen SPD, Grünen und Linken wäre dann frei.

CDU fängt an zu zittern

Nach dem Debakel bei den gestrigen Wahlen geht bei der CDU/CSU und FDP das Zittern um. Bis Samstag strotzten sie noch vor Arroganz, doch plötzlich könnte alles ganz anders kommen. Die FDP hat Angst, es könne wieder zu einer großen Koalition kommen und die CDU/CSU befürchtet ein Bündnis aus SPD, Linken und Grünen, was bisher von Seiten der SPD immer dementiert wird. Nun ist Frau Merkel gefordert. Bisher hat sie sich schön aus dem eigentlichen Wahlkampf raushalten können. Da jetzt aber Kritik aus den eigenen Reihen laut wird, muss sie in die Offensive gehen. Werden wir nun alle erfahren, welche Partei für “welche Ziele” steht? Ich persönlich glaube an eine Fortsetzung der großen Koalition, auch wenn ich diese nicht gerade prickelnd finde.

Westerwelle eine Lachnummer?

Der Auftritt von Guido Westerwelle in der N24-Talkshow „Was erlauben Strunz?!“ glich dem einer Lachnummer. Sein Gejammere über die Angriffe der Union gegen die FDP war ja anfangs noch recht amüsant, aber als er sich ständig wiederholte wurde es peinlich. Hat ein sogenannter Spitzenpolitiker nichts aussagekräftiges zu sagen? Soll ein Politiker in die Verantwortung gehen, der nur jammern oder alte Kamellen aufwärmen kann? Man sah ihm die Angst deutlich an, dass nach der Wahl wieder eine Koalition entsteht, an der die FDP nicht beteiligt ist. Wenn ich über die Fragen der Zuschauer nachdenke, wie z.B.

  • Herr Westerwelle, wann heiraten Sie?
  • Herr Westerwelle, nehmen Sie Ihren Freund mit auf Reisen?

dann komme ich zu dem Entschluss, dass selbst die Bevölkerung der FDP doch nicht allzuviel zutraut. Selbst die Bild titelt heute mit diesen Fragen, als ob es in Deutschland keine anderen Probleme gibt. Momentan sehen die Umfragewerte für die FDP ganz gut aus, allerdings tummeln sich ca 30% unentschlossene Wähler herum. Wenn davon nur 10% ihre Stimme den linken Parteien geben, sieht es für die FDP wieder ganz dunkel aus.