Kein schönes Wochenende für mich! Erst verliert der BVB das Derby gegen S04, dann verpasst Sebastian Vettel seine letzte Chance auf den Weltmeistertitel in der Formel 1 und zum Ausklang hat Deutschland eine neue Bundesregierung gewählt! Dabei musste die SPD eine historische Wahlniederlage einstecken. Aber auch die CDU und ganz besonders die CSU mussten Verluste verzeichnen. Ob dieses Ergebnis gut ...

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Der Wirtschaftsweise Wolfgang Wiegard rechnet fest damit, dass die Steuern nach der Bundestagswahl steigen. Die Pläne von Union und FDP für Steuersenkungen hält Wiegard für illusorisch. So Frau Merkel und Herr Westerwelle, mal wieder beim Lügen ertappt? Ach nein, man nennt es heute: Stimmenfang. Schade, das es in Deutschland viele Menschen gibt, die man mit solchen Aussagen auf seine Seite ...

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Wo auch immer Guido Westerwelle (FDP) die Gelegenheit hat, kritisiert er das bevorstehende TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier. Herrn Westerwelle muss wohl der "Allerwerteste auf Grundeis" gehen, wenn er so oft auf dieses Duell hinweist. Anscheinend fehlen ihm Argumente, mit denen er den Wählern die Politik der FDP schmackhaft machen könnte. Ob ihm aber dieses "Geheule" ...

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Häftlinge, die außerhalb des Gefängnisses mindestens 15 Stunden pro Woche arbeiten können, haben Anspruch auf Arbeitslosengeld II (ALG II). Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hat dieses in einem Urteil entschieden. Einem Häftling, der sich in der Psychiatrie befand, hatte die Staatsanwaltschaft Haftlockerung genehmigt und damit die Möglichkeit zur Arbeitsuche und -aufnahme gewährt. Dieser Häftling beantragte dann gleich mal ALG II, ...

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Laut der Süddeutschen Zeitung soll die schwarz-gelbe Bundesregierung unter Kanzler Helmut Kohl ein Gutachten zur Eignung des niedersächsischen Salzstocks Gorleben als Atommüll-Endlager manipuliert haben. Die Ministerien für Forschung (Minister Heinz Riesenhuber,CDU) und für Inneres (Minister Friedrich Zimmermann, CSU) drängten die zuständige Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) zum Umschreiben des entscheidenden Gutachtens zum Endlager Gorleben. Ein Fernschreiben, das das Forschungsministerium am 13. Mai ...

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Ich habe gestern einen Bericht im Radio gehört, dass seit einigen Tagen ein Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl online ist. Herausgeber ist die Bundeszentrale für politische Bildung. Heute bin ich dann gleich auf deren Website, den Wahl-O-Maten angeschmissen und rasch durch 38 Fragen geklickt und zum Schluss 8 Parteien zur Ansicht ausgewählt. Das Ergebnis war ein wenig überraschend. Das ...

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Die Kritik am Nato-Luftangriff in Afghanistan wurde immer größer. Politiker aller Parteien hatten sich bereits zu Wort gemeldet und ihrer Empörung Luft verschafft. Jetzt reagiert auch endlich mal die Bundeskanzlerin, die sich mit Stellungnahmen bislang zurück hielt. Angela Merkel fordert eine zügige, umfassende und offene Aufklärung. Warum aber erst jetzt? Die Informationspolitik des Verteidigungsministeriums zum Luftangriff war ein „Desaster“. Kritiker ...

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Zeigt Jürgen Rüttgers (58, CDU) bei einer Rede als NRW-Ministerpräsident sein wahres Gesicht? „...und im Unterschied zu den Arbeitnehmern im Ruhrgebiet, kommen die in Rumänien nicht morgens um sieben zur ersten Schicht und bleiben bis zum Schluss da. Sondern sie kommen und gehen, wann sie wollen, und sie wissen nicht, was sie tun...“ Das war aber noch nicht alles! Weiter heißt es ...

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Hat unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) das nötig? In einer Sendung des Bayerischen Rundfunks soll sie vor möglichen terroristischen Anschlägen gewarnt haben. Das die Gefahr von Anschlägen in Deutschland hoch ist, wissen wir schon lange. In der heißen Phase des Wahlkampfes muss die CDU/CSU mal wieder zeigen, das die innere Sicherheit ein großes Thema in der Partei ist. Dabei ist ...

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Steinmeier tritt zurück - dieser Fall könnte nach der Bundestagswahl eintreten. Experten gehen davon aus, dass bei der Bundestagswahl Schwarz/Gelb keine Mehrheit bekommt. Für Rot/Grün wird es auch nicht reichen und die FDP wird sich für eine Ampelkoalition nicht zur Verfügung stellen. Somit wäre die Linke das Zünglein an der Waage. Dieses wird aber von Müntefering und Steinmeier bis 2013 ...

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